Wie schon im letzten Post angedeutet, ist die Begründung zum Rücktritt von Horst Köhler etwas schwach. Der Gegenwind war nicht ausreichend, um zurücktreten zu müssen. Vermutlich lief etwas hinter den Kulissen.
Auffällig ist daran: Vor einer Woche teilte der Ministerpräsident von Hessen seinen Rückzug aus der Politik mit. Auch dieser Rückzug kam für viele aus heiterem Himmel. Schließlich wurden ihm Abitionen auf den Posten der Mrs. Auf-die-lange-Bank-schieben von der Presse zugeschrieben. Wieso sollte sich jemand, der diesen Posten haben will ausgerechnet in die wirtschaft zurückziehen?
Könnte es sein, dass hier ein abgekatertes Spiel läuft? Das der Rückzug des Bundespräsidenten von seiten der Kanzlerin, ob wohl Horst Köhler ihr Wunschkandidat war, betrieben wurde? Um Konkurrenten kalt zu stellen?
Auch wenn vom hessischen minsterpräsidenten auf dem Posten noch nicht geredet wird. Um ihn endgültig los zu werden, wäre der Repräsentantenposten ideal: politisch keinen bzw. nur geringen Einfluß. Dagegen in der Wirtschaft untergekommen könnte er weiterhin quer gegen die Kanzlerin schießen — als Lobbyist!
Es hat den Anschein, dass die Kanzlerin wirklich den einstigen Wunschkandiaten fallen gelassen hat, um den Posten frei zu bekommen für andere. Es fehlte — wie in vielen Fällen der Koalitionsarbeit — auch hier wieder eine klare Position der Regierungschefin. Der Ex-Kultur-Staatssekreetär Naumann stellte bei einem Interview passend fest:
Es wäre wünschenswert gewesen, dass die Bundeskanzlerin und die Minister ihm dann “irgendeine Art von Unterstützung” hätten zukommen lassen. Das sei aber nicht der Fall gewesen.
Beim Demontieren half fleißig die Opposition. (Darin hat sie schließlich schon Übung, wenn es um den Koalitionspartner geht!)
Der Hesse ist zwar nicht im Gespräch — jedenfalls, wenn man der Presse glauben darf –, aber nicht nur er ist ein Störfaktor in der Hausmacht der Kanzlerin. Ihre Entscheidungslosigkeit läßt andere leuchten, die Ihr leicht den Rang ablaufen können.
Während sie die Minsterpräsidenten inzwischen im Griff hat — schließlich sind der Saarländer und der Niedersachse still geworden, der Hesse geht — muss sie nun in der Regierung die Konkurrenz fürchten. Daher ist die Nennung der Bundesfamilienministerin und ewigen Grinsebacke kein Wunder. Nicht nur, dass sie besser aussieht, als die Regierungschefin, sie könnte auch Ambitionen haben, auf den Kanzlerposten. Beliebt ist sie ja (siehe Politikbarometer) ! Also müsste sie auch weg, um den Machterhalt der Kanzlerin sicher zu stellen…
Auf ähnliche Gedankenspiele kommen auch andere:
Naumann zufolge habe die “große, politische Macht-Schachspielerin Angela Merkel” diesen Abgang möglicherweise kommen sehen und sich dann folgendes gedacht: “Dann können wir doch Frau von der Leyen dahin setzen, dann ist mir die größte politische Konkurrenz in nicht so ferner Zukunft vom Halse. Wir können dann Herrn Rüttgers entsorgen, der kommt hier ins Ministerium für Arbeit und Soziales. Und schon ist meine machtpolitische Einzigartigkeit im Kabinett gesichert.” Er, Naumann, fürchte ein bisschen, dass diese Art von Gedankenspielen durch Merkels Kopf und auch den anderer Parteifunktionäre gegangen sein könnten. (Deutschlandradio Kultur)
Wir werden sehen, wenn man aus den Hut zaubert.
Nach dem Rücktritt von Horst Köhler, vom höchsten Amt in der Bundesrepublik Deutschland soll es nun die Ursula von der Leyen machen. Bis auf ihre Zensurmanie scheint sie mir eine recht patente Frau zu sein. Nun wir werden sehen, wie sie sich im Amt macht. Bei ihr scheint aber nicht die Gefahr bestehen, dass sie wie der Köhler Fahnenflucht begeht.
Die Frage — auch wenn inzwischen erübrigt — war doch: Wie bekomme ich Konkurrenz los? Der Kanzlerin, wie jedem Machtpolitiker, ist dabei zuzutrauen, ohne Rücksicht auf Sentimentalitäten des Volkes, ihre eigene Position abzusichern, in dem Konkurrenz mit Posten ausgeschatet wird. Schließlich darf sich der Bundespräsident nicht politisch einsetzen.